Bild von wal_172619 auf Pixabay.Die Junisitzung des Bauausschusses der Stadt Haar war kurz und prägnant – in weniger als einer Stunde wurden dem Stadtrat unter anderem die Änderungen zweier kommunaler Bauvorschriften empfohlen.
Im Bericht des Bürgermeisters ging ich auf Fragen und Anregungen von Stadträten ein.
Über Schilder, digitale Fahrgastinformationen und falsche Buslinien
1. Stadträtin Traudl Vater hatte drum gebeten, dass das mittlerweile veraltete Hinweisschild auf die Klinik Haar 2 an der Bushaltestelle Klinikum entfernt wird.
Die Antwort der Verwaltung: Die Schilder werden entfernt, sobald die Wiederherstellung der Außenanlagen am sogenannten Quartier 5 (Ecke Leibstraße/Vockestraße) beginnen. Die gute Nachricht in diesem Zusammenhang: Das große Bauvorhaben kommt gut voran, für den Sommer ist die Herstellung der Außenanlagen rund um die zukünftige ALDI-Filiale geplant. Die Eröffnung soll spätestens zum Jahresende erfolgen.
2. Stadtrat Dr. Ulrich Leiner hatte mitgeteilt, dass die neuen Fahrgastinformations-Terminals (DFI) an der Bushaltestelle Ludwig-van-Beethovenstraße beschädigt wurden.
Die Antwort der Verwaltung beziehungsweise des MVV München: Der Schaden wird von dem Unternehmen, das die Anlagen installiert hatte, repariert. Spätestens Ende Juni soll wieder alles funktionieren.
3. Stadträtin Nadine Metzger teilte mit, dass an der Bushaltestelle in Salmdorf die falschen Buslinien angezeigt werden.
Die Antwort des MVV München: Der Fehler wurde durch eine Korrektur auf dem Webserver des Anbieters mittlerweile behoben.
Weitere Satzungsänderungen nehmen Gestalt an
Dann folgte die kurze Diskussion um die Änderungen der Spielplatzsatzung und der Fahrradabstellplatzsatzungen der Stadt Haar. Diese sind aufgrund einer Novelle der Bayerischen Bauordnung notwendig. Die Novelle trat Anfang des Jahres mit dem Ziel, das Baurecht zu entbürokratisieren, in Kraft. Verkürzt gesagt waren daraufhin Kommunen gehalten, ihre Satzungen bezüglich der Verpflichtung für Bauherren, bei Bauvorhaben neben Fahrzeug-Stellplätzen auch Fahrradabstellplätze oder Spielplätze zu planen und bauen, entsprechend der Novelle anzupassen oder ganz neu zu beschließen.
Tun sie dies nicht, entfallen die Verpflichtungen, Stellplätze oder Spielplätze zu schaffen. Diese Änderungen haben wir bei der bestehenden Stellplatzsatzung bereits vorgenommen. Mitte Mai empfahl der Bauausschuss dem Stadtrat einstimmig, eine angepasste neue Stellplatzsatzung zu beschließen. Jetzt empfahl der Bauausschuss auch die Änderungen der Spielplatz- und Fahrradabstellplatzsatzungen einstimmig dem Stadtrat zum Beschluss. Die derzeit gültigen Satzungen und Verordnungen der Stadt Haar finden Sie übrigens hier.
Kein asiatischer Supermarkt an der Hans-Pinsel-Straße
Nach den Entscheidungen über einen Bauantrag und eine Tektur zu einem Neubau wurde abschließend über eine Bauvoranfrage zur Umnutzung einer Teilfläche im 1. OG in der Hans-Pinsel-Str. 1 (Dreier Küchen-Gebäude) im Bauausschuss der Stadt Haar bei München diskutiert. Ein Unternehmen hatte Interesse daran bekundet, dort einen asiatischen Supermarkt mit Bistro zu eröffnen und will dafür eine Fläche von rund 800 Quadratmeter anmieten. Der Bauausschuss nahm die Bauvoranfrage zur Kenntnis, lehnte die angedachte Umnutzung aber aufgrund der Widersprüche zum bestehenden Bebauungsplan und zum Einzelhandelskonzept einstimmig ab.
So geht es weiter im Sitzungssaal des Rathauses: Nach den Pfingstferien tagt der Stadtrat am 24. Juni – wie immer ab 19 Uhr. Kommen Sie gern vorbei, ich freue mich auf rege Beteiligung!